Rand und Band
Montag, 30. November 2020

Außenpolitik als völkerrechtsfreier Raum?

An diesem Mittwoch hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in der Sache Air Base Ramstein mündlich verhandelt – und noch am selben Tag entschieden (BVerwG, Urteil vom 25. November 2020 – 6 C 7.19).
[…]
Vor allem im außenpolitischen Kontext wird oftmals vor der politischen Einmischung der Gerichte gewarnt. Dabei ist gerade die aktuelle Entscheidung des BVerwG politisch. Mit einer rechtlich fragwürdigen Begründung vermeidet das Gericht, in die Verlegenheit zu kommen, Völkerrecht entgegen den außenpolitischen Interessen der Bundesregierung durchsetzen zu müssen.

Zum Drohnen-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (verfassungsblog.de)

Samstag, 28. November 2020

Donnerstag, 26. November 2020

Mittwoch, 25. November 2020

Die Hoffnung auf das „revolutionäre Subjekt Arbeiterklasse“ als Ausdruck linksidentitärer Sehnsucht

Audio-Vortrag von Ernst Lohoff und Lothar Galow-Bergemann

Linke, die jahrzehntelang die soziale Frage entweder völlig vergessen oder stiefmütterlich behandelt haben, überließen die Deutung wichtiger gesellschaftlicher Konflikte den Liberalen und Konservativen. Viele erhoffen sich jetzt von der Rückbesinnung auf die Klasse und ihre Kämpfe einen Ausweg. Doch in dem von Finanzmarktdynamik und Globalisierung getragenen Kapitalismus, in dem die Konkurrenz aller gegen alle mehr denn je Gesellschaft und Alltagsleben dominiert, ist die Beschwörung irgendeiner ominösen Klassenidentität nur noch eine nostalgische Phantasie. Ob Wohnungsfrage, radikale Arbeitszeitverkürzung oder die Verhinderung der Klimakatastrophe – für keinen der Kämpfe, die heute geführt werden müssen, ist mit der Wiederentdeckung der Klasse irgendetwas gewonnen.

Die beste Last auf den Schultern ist der Schalk im Nacken. (Pontius Pilates)

Simon Poelchau über das Urteil zur Vattenfall-Klage zum Atomausstieg: Eigentum ist Diebstahl

Den Artikel vom 12.11.2020 habe ich gerade erst entdeckt, ist aber schon deshalb ein aktuelles Statement, weil hier einer die Folgen einer (privat-)eigentumsbasierten Ordnung am konkreten Beispiel verdeutlicht - was heutzutage selten noch passiert.

Dienstag, 24. November 2020

Wer über die "Mucken" hinaus nicht imstande ist sein Denken zu bewegen, begreift von Freiheit so wenig wie von den Zwängen, die es in Ketten hält. (T.W. Houdini)

Samstag, 14. November 2020

Sozialhygiene, Trinkerfürsorge, Heimarbeitsforschung – Sozialmedizinische Ansätze vor 1933

Bereits im 19. Jahrhundert krankte Europa und so auch die deutsche Gesellschaft an den Folgen kapitalistischer Produktionsweise. Menschen verarmten massenweise und mussten unter den widrigsten Bedingungen ihr Dasein fristen. Und wie auch heute noch, bestand ein direkter Zusammenhang von finanzieller Lage und gesundheitlichem Zustand. Einige derjenigen, die diesem Umstand begegneten, die sich für präventive Maßnahmen zur Verhinderung von Krankheiten einsetzten und individuelles Leid gesellschaftlich begründet sahen, werden in dieser Sendung vorgestellt.

Musikalisch mischt die Sendung über der Punksupermarkt aus Hamburg mit.

Mittwoch, 11. November 2020


Rorschach, matt

Was bleibt:

"Der Konrad Toenz besteht aus Wodka, Rahm, Orangensaft und Crème de Cassis."

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