Rand und Band
Samstag, 6. Mai 2023

Es bleibt, sofern man die Schwächung der USA und der EU nicht als Selbstzweck gutheißt, unklar, was China als Weltmacht Positives bewirken könnte. (jungle.world)

Die wirtschaftl. Schwäche oder Stärke einer Nation oder eines Länderverbunds resultiert aus dem Konkurrenzgeschehen im globalen Wettbewerb, dessen Regeln nach dem II WK im GATT-Abkommen, dem Vorläufer der WTO vereinbart wurden. Darin die MFN-Klausel, der sog. Grundsatz der Meistbegünstigung. Sie gewährleistet Rechtsgleichheit aber nicht gleiche Standards: Eine Begünstigung, die zwei Handelspartner vereinbaren (zB. spezielle Zollnachlässe) muss allen gewährt werden, aber nicht alle sind zu den selben Standards verpflichtet.

Damit bleibt der globale Wettbewerb gewahrt, allerdings zum Vorteil starker (westl. Industrieländer) gegenüber schwachen Teilnehmern (globaler Süden). Das zeitigt Folgen:

»Wir haben Erdnüsse exportiert, das wurde uns kaputtgemacht. Wir exportierten Fisch, der wurde uns weggefangen. Nun exportieren wir eben Menschen.« Die Aussage des senegalesischen Bauernpräsidenten Samba Gueye bringt die Entwicklung des Welthandels im Zuge von Globalisierung und Liberalisierung treffend auf den Punkt. (www.ag-friedensforschung.de, 2009)

Die notorischen Verlierer verknüpfen mit dem Aufstieg Chinas/ den BRICS eine reelle Option, sich von für sie schlechten westlichen Abhängigkeiten zu lösen. Ein Ausstieg aus dem Wettbewerb unterm Profitzwang, der die Welt ausbeutet unter Aufteilung in Gewinner und Verlierer, Eigner und Mittellose, bedeutet das nicht. Es finden 'nur' andere Gewichtungen statt. Leichte Beute machen wird für den Westen nicht mehr funktionieren.

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